Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 04.01.2026
1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von KI-basierten Automatisierungs- und Chatbot-Lösungen zwischen Ominiassist AI (Anbieter) und seinen Kunden.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
1.3 Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
2.1 Der Anbieter stellt Software as a Service (SaaS)-Lösungen zur Automatisierung von Geschäftsprozessen zur Verfügung.
2.2 Die Überlassung erfolgt als Mietmodell über das Internet. Eine lokale Installation ist nicht vorgesehen.
2.3 Der Anbieter kann den Leistungsumfang im Rahmen technologischer Weiterentwicklung anpassen.
3.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.
3.2 Ein Vertrag kommt durch schriftliche Annahme oder Beginn der Leistungserbringung zustande.
3.3 Zahlungen werden über den Drittanbieter Stripe abgewickelt.
4.1 Es gelten die im individuellen Angebot vereinbarten Preise zzgl. Umsatzsteuer.
4.2 Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig.
4.3 Wiederkehrende Leistungen werden jeweils im Voraus abgerechnet.
4.6 Für die Erstinbetriebnahme können separate Einrichtungsgebühren anfallen.
5.1 Der Anbieter nutzt Dienste wie OpenAI, Google und Stripe. Es gelten deren jeweilige Bedingungen.
5.2 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit oder Inhalte dieser Drittdienste.
6.1 Der Kunde unterstützt den Anbieter durch Bereitstellung erforderlicher Informationen und Zugänge.
6.2 Der Kunde stellt sicher, dass bereitgestellte Daten frei von Rechten Dritter sind.
6.3 Der Kunde ist eigenverantwortlich für die DSGVO-konforme Nutzung seiner Daten.
7.1 Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Kündigungsfrist 3 Monate zum Ende der Vertragslaufzeit.
7.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit wird nur für Kardinalpflichten gehaftet, begrenzt auf den vertragstypischen Schaden.
8.6 Die Haftung für Datenverlust wird auf den Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Sicherung durch den Kunden entstanden wäre.
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters (Köln).